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Allgemeine Geschäftsbedingungen WURZENER Onlineshop

§1 Allgemeines – Geltungsbereich

Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln das Vertragsverhältnis zwischen der Wurzener Nahrungsmittel GmbH (nachfolgend WURZENER) und dem Besteller in ihrer zur Zeit der Bestellung gültigen Fassung. Sie gelten für alle Lieferungen innerhalb der Bundesrepublik.
Mit der Bestellung erkennt der Besteller diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen an. Abweichende Vereinbarungen bedürfen immer der Schriftform.

§2 Vertragsschluss

Die von WURZENER  im Onlineshop  präsentierten Angebote oder Produkte, stellen kein Angebot zum Vertragsschluss dar, sondern sind  lediglich eine unverbindliche Aufforderung an den Besteller, seinerseits ein Angebot abzugeben. Mit der Absendung der Bestellung einer Ware gibt der Besteller ein Vertragsangebot ab und erklärt verbindlich, die bestellte Ware erwerben zu wollen. Die Annahme des Vertrages durch WURZENER kommt zustande, sobald WURZENER per E-Mail eine Bestellbestätigung an den Besteller sendet, die den Eingang der Bestellung bestätigt und die Einzelheiten der Bestellung aufführt.
WURZENER  behält sich mögliche Irrtümer, Druckfehler, technische bzw. farbliche Änderungen vor.
Ist ein Vertrag zwar zustande gekommen, sind bestellte Artikel bei unseren Lieferanten aber trotz rechtzeitigem Deckungsgeschäft nicht in absehbarer Zeit verfügbar, so behält sich WURZENER  vor, insoweit vom Vertrag zurückzutreten. Wenn der WURZENER dies erkennt, wird er den Kunden unverzüglich darauf hinweisen und evtl. bereits geleistete Zahlungen erstatten.

§3 Kaufpreis, Fälligkeit, Lieferung

Die angegebenen Preise sind Endpreise und verstehen sich in EURO inklusive der gesetzlichen Steuern, insbesondere der Mehrwertsteuer. Es gelten die Preise, wie sie auf der Internetseite von WURZENER im Zeitpunkt der Bestellung dargestellt wurden. Der Rechnungsbetrag errechnet sich  aus dem Kaufpreis zuzüglich der Versandkosten. Kaufpreis und Versandkosten sind innerhalb von 10 Tagen und ohne Abzug fällig.
Die Lieferung innerhalb Deutschlands erfolgt per DHL zzgl. 5,00 € Versandkostenpauschale.
Ab einem Bestellwert von 20 € erfolgt die Belieferung versandkostenfrei. Eine Lieferung außerhalb Deutschlands erfolgt nicht. 

§ 4 Eigentumsvorbehalt

Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung das Eigentum von WURZENER.
WURZENER ist berechtigt, bei vertragswidrigem Verhalten des Bestellers, insbesondere bei Zahlungsverzug vom Vertrag zurückzutreten und Herausgabe der Ware zu verlangen.

§ 5 Lieferung, Versand und Gefahrübergang

Die Ware wird von WURZENER schnellstmöglich versandt. Sollte ein Artikel nicht vorrätig sein, liefert WURZENER im Rahmen der Verfügbarkeit schnellstmöglich. Jede Lieferung erfolgt unter dem Vorbehalt, dass WURZENER selbst rechtzeitig und ordnungsgemäß beliefert wird.
 
Liefertermine oder -fristen, die verbindlich vereinbart werden, bedürfen der Schriftform.
 
Fälle höherer Gewalt, Verkehrs- oder Betriebsstörungen, Streiks, Mangel an Rohstoffen und dergleichen führen zu einer angemessenen Verlängerung der Lieferzeit. Dauern die Ursachen der Verzögerung länger als vier Wochen nach Vertragsschluss an, ist jede Partei berechtigt vom Vertrag zurückzutreten.
 
Sollten nicht alle bestellten Artikel vorrätig sein, ist WURZENER auf seine Kosten zu Teillieferungen berechtigt, soweit dies für den Besteller zumutbar ist.
 
Gerät der Besteller in Annahmeverzug, gehen sämtliche Gefahren eines zufälligen Untergangs der Ware oder einer zufälligen Verschlechterung der Kaufsache in diesem Zeitpunkt auf den Besteller über. 

§ 6 Aufrechnung

Der Besteller kann ein Aufrechnungsrecht nur dann geltend machen, wenn die Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt und durch WURZENER anerkannt wurden.

§ 7 Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB, jedoch nicht, bevor der Kaufvertrag durch Ihre Billigung des gekauften Gegenstandes für Sie bindend geworden ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf oder die Rücksendung der Ware sind zu richten an: Wurzener Nahrungsmittel GmbH, Am Mühlgraben 1, 04808 Wurzen.
Widerrufsfolgen 
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und gegebenenfalls gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. 
Es werden nur ungeöffnete Waren in Originalverpackung entgegengenommen. Nur für diese wird eine Zahlung zurückerstattet bzw. gutgeschrieben.
 
WURZENER wird nach Wahl des Bestellers geleistete Zahlungen zurückerstatten oder für eine weitere Bestellung einsetzen. Wird das Wahlrecht nicht binnen einer Frist von 2 Wochen nach Ablauf der Widerrufsfrist ausgeübt, so wird der Betrag für weitere Bestellungen bei WURZENER gutgeschrieben.
 
Die Lieferung ist durch den Besteller auf Gefahr von WURZENER zurückzusenden. Die Rücksendung ist durch den Kunden freizumachen.
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder auf dessen persönliche Bedürfnisse zugeschnitten sind. Auch besteht es nicht bei Waren, die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder die schnell verderben können.

§ 8 Gewährleistung

Ist die Ware mangelhaft oder fehlen ihr zugesicherte Eigenschaften oder wird er innerhalb der Gewährleistungsfrist durch Fabrikations- oder Materialmängel schadhaft, so liefert WURZENER nach Wahl des Käufers Ersatz oder bessert entsprechend nach. WURZENER kann die gewählte Form der Nacherfüllung verweigern, wenn diese nur mit unverhältnismäßigen Kosten durchführbar ist.
Alle Reklamationen bedürfen grundsätzlich der Schriftform (E-Mail, Fax oder Brief) und sind nach Möglichkeit unverzüglich nach Auftreten des Mangels an den Verkäufer zu richten.
 
Der Besteller hat die Ware unverzüglich nach Eingang der Ware am Bestimmungsort auf einwandfreie Beschaffenheit, Vollständigkeit und Vertragsmäßigkeit zu untersuchen. Der § 377 HGB findet insoweit Anwendung. Offensichtliche und bei ordnungsgemäßer Untersuchung erkennbare Mängel hat der Käufer innerhalb von 10 Tagen nach Erhalt schriftlich zu rügen. Nicht offensichtliche und bei ordnungsgemäßer Untersuchung nicht erkennbare Mängel hat der Besteller innerhalb von 10 Tagen nach Entdeckung schriftlich zu rügen. Bei Versäumung der Frist obliegt die Entscheidung über Gewährleistung beim Verkäufer. § 479 BGB bleibt unberührt. Die nicht rechtzeitige Anzeige von Mängeln hat keinen Einfluss auf den Umfang der bestehenden Gewährleistungspflicht von WURZENER. Die mangelhaften Liefergegenstände sind in dem Zustand, in dem sie sich im Zeitpunkt der Feststellung des Mangels befinden, an WURZENER zur Besichtigung zurückzusenden.
 
Die Verjährungsfrist von Gewährleistungsansprüchen für die gelieferte Ware entspricht der Dauer bis zum Ablauf des auf der Ware ausgezeichneten Mindesthaltbarkeitsdatums (MHD). Für Waren die keine Lebensmittel sind, ist die Dauer 1 Jahr. 

§ 9 Haftungsbegrenzung

WURZENER schließt seine Haftung für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen aus, sofern nicht Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder Garantien betroffen oder Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz berührt sind. Unberührt bleibt ferner die Haftung für die Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf. Gleiches gilt für Pflichtverletzungen seiner Erfüllungsgehilfen.

§ 10 Zahlung

WURZENER behält sich vor, einzelne Zahlungsarten gegenüber dem Besteller auszuschließen.  WURZENER ist berechtigt, Zahlungen des Bestellers zunächst mit bestehenden Forderungen gegen den Besteller zu verrechnen. Der Besteller ist seinerseits zur Aufrechnung nur berechtigt, wenn die Gegenforderung unbestritten oder rechtskräftig festgestellt oder schriftlich von WURZENER anerkannt wurde. Der Besteller kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, soweit die Ansprüche aus dem gleichen Vertragsverhältnis resultieren. 
 
Der Besteller hat das Wahlrecht zwischen den Zahlungsarten
  • per Rechnung 
  • per Vorkasse 
Die Bankverbindung lautet: 
 
Wurzener Nahrungsmittel GmbH
Deutsche Bank Wurzen
BLZ: 860 700 00
Konto: 242476003
IBAN: DE34 8607 0000 0242 4760 00
BIC: DEUTDE8L887
Bei einer Bestellung besteht die Möglichkeit, einen Gutschein einzulösen. Der Wert des Gutscheins wird vom Gesamtbestellwert abgezogen. Der Gutschein gilt für einen Bestellungvorgang. Sollte der Gutscheinbetrag nicht in voller Höhe eingelöst werden,verfällt der Restbetrag. 

§ 11 Datenschutz

Alle personenbezogenen Daten werden gemäß den Bestimmungen zum Datenschutz grundsätzlich vertraulich behandelt. Es werden von WURZENER nur Daten erhoben und gespeichert, die zur Abwicklung einer Bestellung unbedingt notwendig sind. 
Persönlichen Daten werden nur zur zweckbezogenen Durchführung des Kaufvertrages und der Kundenverwaltung verwendet. Zu diesen Zwecken ist WURZENER innerhalb des gesetzlich zulässigen Rahmens, insbesondere nach den geltenden Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes und des Teledienstedatenschutzgesetzes berechtigt, personengebundene Daten zu speichern, zu verarbeiten und zu nutzen. Im Übrigen gelten die Allgemeinen Bestimmungen. 

§ 12 Leistungsort

Leistungsort für Lieferung und Zahlung ist der Geschäftssitz von WURZENER. Für alle Rechtsbeziehungen zwischen WURZENER und dem Besteller gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

§ 13 Sonstiges

WURZENER behält sich vor, die AGB jederzeit zu ändern. Der Besteller ist daher verpflichtet, anhand des Datums der AGB regelmäßig vor einem Einkauf zu überprüfen, ob sich die AGB geändert haben.
Die mit WURZENER geschlossenen Lieferverträge unterliegen in allen Fällen, auch bei Auslandsberührung, d.h. Bestellungen aus dem Ausland, dem deutschen Recht.
Als Gerichtsstand gilt der Sitz von WURZENER als vereinbart, sofern es sich bei dem Vertragspartner um einen Kaufmann handelt. 
Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder ihre Wirksamkeit später verlieren, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.